Volltextveröffentlichungen (2)

• kirchenrecht-ekd.de

  MVG.K. § 19
  Individualanspruch für Freizeitausgleich für eine Schulungsteilnahme

• zmv-online.de

  Individualanspruch auf Freizeitausgleich für eine Schulungsteilnahme

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (9)

• OVG Rheinland-Pfalz, 24.02.2012 - 3 A 11426/11

  Lehrer wegen sexuellem Missbrauch von Schüler aus Dienst entfernt

  Auszug aus KGH der Evangelischen Kirche in Deutschland, 28.03.2012 - KGH.EKD I-0124/T55

  Die Angemessenheit der zu verhängenden Disziplinarmaßnahme hängt auch nicht davon ab, ob das Fehlverhalten des Mitarbeiters zugleich einen Straftatbestand erfüllt (hierzu OVG Rheinland-Pfalz - Landesdisziplinarsenat -, Urteil vom 24. Februar 2012, NVwZ-RR 2012, 557).
• BVerwG, 25.03.2010 - 2 C 83.08

  Disziplinarbefugnis der Verwaltungsgerichte; außerdienstliches Fehlverhalten; …

  Auszug aus KGH der Evangelischen Kirche in Deutschland, 28.03.2012 - KGH.EKD I-0124/T55

  Dies kann - in Abhängigkeit von dem durch die Verwirklichung des Straftatbestandes verletzten Rechtsgut - die Höchstmaßnahme rechtfertigen, wenn es in der Gesamtheit an hinreichend gewichtigen entlastenden Gesichtspunkten fehlt (vgl. BVerwG, NVwZ 2010, 1571 zu einem sexuellen Missbrauch im Sinne des § 176 StGB).
• BVerwG, 12.11.1997 - 1 D 90.95

  Beamtenrecht - Disziplinarmaßnahmen bei mehrjähriger wiederholter sexueller …

  Auszug aus KGH der Evangelischen Kirche in Deutschland, 28.03.2012 - KGH.EKD I-0124/T55

  Insbesondere dann, wenn ein Beamter unter Ausnutzung seiner Vorgesetzteneigenschaft versage und dadurch nicht nur seine Integrität in der Dienststelle weitgehend einbüße, sondern auch sein Vertrauensverhältnis zu seinem Dienstherrn schwer erschüttere, könne sich grundsätzlich die Frage nach seiner Tragbarkeit im öffentlichen Dienst stellen (BVerwG, Urteil vom 12. November 1997, NJW 1998, 1656).

 
• BVerwG, 21.09.2000 - 1 DB 7.00

  Vorläufige Dienstenthebung; Einbehaltung von Dienstbezügen - Polizeibeamter im …

  Auszug aus KGH der Evangelischen Kirche in Deutschland, 28.03.2012 - KGH.EKD I-0124/T55

  Vor allem weibliche Bedienstete müssten im Dienst vor sexuellen Belästigungen seitens ihrer Vorgesetzten und Kollegen sicher sein (BVerwG, Beschluss vom 21. September 2000, NVwZ-RR 2001, 246).
• BGH, 14.10.1959 - 2 StR 249/59

  Auszug aus KGH der Evangelischen Kirche in Deutschland, 28.03.2012 - KGH.EKD I-0124/T55

  Die Belehrung über ein Zeugnisverweigerungsrecht muss vor jeder neuen Belehrung wiederholt werden, auch wenn der Zeuge in einer früheren Vernehmung auf sein Zeugnisverweigerungsrecht verzichtet hatte (BGH, NJW 1960, 584).
• VGH Bayern, 15.12.2010 - 16a D 08.1287

  Jahrelange sexuelle Kontakte zu einer Schülerin im Rahmen einer umfassenden …

  Auszug aus KGH der Evangelischen Kirche in Deutschland, 28.03.2012 - KGH.EKD I-0124/T55

  Eine solche Herabminderung des Kindes oder Jugendlichen zu einem bloßen Objekt der Sexualität verletze deren Menschenwürde und Persönlichkeitsrecht in elementarster Weise (vgl. BVerwG, Urteil vom 8. Juli 1987 - 1 D 141/86 - BVerwGE 83, 303; BayVGH, Urteil vom 15. Dezember 2010 - 16 a D 08.1287, Rn. 85 - zitiert nach juris).
• BVerwG, 17.05.1995 - 2 WD 5.95

  Disziplinarrecht - Maßnahmebemessung - Eigentumszugriff - Fremdes Eigentum

  Auszug aus KGH der Evangelischen Kirche in Deutschland, 28.03.2012 - KGH.EKD I-0124/T55

  Es unterscheidet sich daher sowohl hinsichtlich der Voraussetzungen als auch nach Wesen und Zweck grundlegend von der Disziplinarmaßnahme, welche - im staatlichen Disziplinarrecht - an einen Vertrauensverlust anknüpft und darauf ausgerichtet ist, einen geordneten und integeren Dienstbetrieb aufrechtzuerhalten oder wiederherzustellen (BVerwG, Urteil vom 17. Mai 1995, BVerwGE 103, 233).
• BVerwG, 08.07.1987 - 1 D 141.86

  Disziplinarrechtliche Bewertung sexuellen Missbrauchs von Kindern und …

  Auszug aus KGH der Evangelischen Kirche in Deutschland, 28.03.2012 - KGH.EKD I-0124/T55

  Eine solche Herabminderung des Kindes oder Jugendlichen zu einem bloßen Objekt der Sexualität verletze deren Menschenwürde und Persönlichkeitsrecht in elementarster Weise (vgl. BVerwG, Urteil vom 8. Juli 1987 - 1 D 141/86 - BVerwGE 83, 303; BayVGH…, Urteil vom 15. Dezember 2010 - 16 a D 08.1287, Rn. 85 - zitiert nach juris).
• OVG Nordrhein-Westfalen, 10.11.2010 - 6 A 1890/10

  Wiedereinsetzung in die Frist zur Begründung eines Antrags auf Zulassung der …

  Auszug aus KGH der Evangelischen Kirche in Deutschland, 28.03.2012 - KGH.EKD I-0124/T55

  Die hier maßgebende Übergangsvorschrift des § 86 Abs. 1 DG.EKD stellt auf die Einleitung des Verfahrens und - insoweit abweichend von der vergleichbaren Vorschrift des § 85 Abs. 3 Satz 1 des Bundesdisziplinargesetzes - nicht auf die Einleitung des förmlichen Disziplinarverfahrens ab (hierzu BVerwG, DVBl 2011, 43; SächsOVG, Urteil vom 15. November 2010 - D 6 A 1890/10 - zitiert nach juris -).